Das Jahr 2015 – eine Bilanz | Teil 2: Grexit und Euro-Krise

2015 und der Grexit

23.12.2015

Der Sommer des Jahres 2015 hatte kein Sommerloch: Griechenland sei Dank. Kommt der Grexit, kommt er nicht? Bekommt die Eurokrise neues Feuer, oder ist sie unter Kontrolle zu kriegen? Teil zwei unseres Rückblicks auf das Jahr.

Für Journalisten gilt der Sommer als saure-Gurken-Zeit: Gesprächspartner sind im Urlaub, Konferenzen und Veranstaltungen Mangelware und neue Themen entstehen nur dürftig. Eigentlich. In diesem Jahr war das anders, wie der Suchverlauf nach dem Begriff „Grexit“ deutlich zeigt:

Meinung

Die Frage, ob sich Griechenland richtig oder falsch, kooperativ oder bremsend verhält, spaltete die Gemüter. Sicher war nur eins: business as usual schien es mit der Tsipras-Regierung nicht zu geben.

– „Griechenland verschleppt die Reformen weiter und das ist das größte Problem“, findet der Wirtschaftswissenschaftler Gunter Schnabl im Interview mit uns Mitte Juli.

– „Wir können Europa nicht den Ökonomen hinterlassen„, lautete hingegen die Linie eines Kommentars in unserem Programm.

– Die Sozialdemokratin Gesine Schwan fand noch härtere Worte: Europa verrate sich selbst im Umgang mit Griechenland. Schwan kritisierte „eine Bereitschaft zur Unehrlichkeit, die mich wirklich empört“.

– Als Teil eines Maßnahmenpakets, für dessen Verabschiedung dem griechischen Parlament lediglich zwei tage Zeit gegeben wurde, wurde auch ein Treuhandfonds eingerichtet – ein Fonds, der harsche Kritik erfuhr: „Hier wird den Griechen wirklich ein Stück Souveränität entzogen“, befand der Journalist Niels Kadritzke von den „Nachdenkseiten“ im Interview.

– Und der Wirtschaftshistoriker Albrecht Ritschl erinnerte in unserem Programm außerdem daran, dass Deutschland mit drei Schuldenschnitten der größte Schuldensünder Europas ist.

Maßnahmen

– Als im März die neue Zentrale der Europäischen Zentralbank in Frankfurt eingeweiht wird, kommt es zu massiven Protesten und Krawallen in der Stadt. Nicht nur Globalisierungskritiker und Euro-Gegner sondern auch gewaltbereite Randalierer sorgen für berunruhigende Bilder – während die Polizei Daten von Anreisenden bei Busunternehmen in ganz Deutschland abfragte.

– Im Juni entschied dann der Europäische Gerichtshof: Die Europäische Zentralbank darf einzelne Staaten durch den Ankauf von Staatsanleihen retten. Der Europäische Gerichtshof hatte damit das umstrittene „OMT-Programm“, das als Schutzschild gilt, legitimiert. Zahlreiche Kritiker glauben, die Europäische Zentralbank überschreite damit ihre Befugnisse.

– Nach vielen Nächten, überstürzten Verhandlungen und einem wahren Marathon an Meldungen ist im Juli klar: Griechenland bleibt im Euro. Danach hieß es, Wunden lecken – für scheinbar alle, außer den Finanzminister. Der hatte noch während der Verhandlungen ein Grexit-Strategiepapier in Umlauf gebracht, hält die Grexit-Option auch nach dem Kompromiss am Köcheln und bringt seinen Rücktritt ins Gespräch. Dafür wurde Schäuble hart kritisiert.

– Und auch die nationalen Parlemente in Europa winken den eingeschlagenen Kurs durch. Der Bundestag beschloss im August das dritte „Hilfspaket“ für Griechenland. Das ‚Ja‘ war vorhersehbar gewesen. Viel spannender bei der Abstimmung war die Zahl der Abweichler aus der CDU/CSU, denn die überrascht viele Beobachter.


Die Welt sucht nach Griechenland während des Referendums

Wer sucht wann, wo ist das Interesse besonders stark? Google hat den Rekorder laufen lassen:


Meldungen

– Nicht jede Meldung war zutreffend. Bei genauer Betrachtung waren es sogar ziemliche viele nicht. Statt voranzukommen, ist lange Zeit vor allem der Tonfall eskaliert – und auch die Berichterstattung über den Schuldenstreit? Fest steht: Im Diskurs über Griechenland kommen bestimmte Unwahrheiten immer wieder.

– Es wird gepokert, geblufft und gezockt. Zwischen der Europäischen Union und Griechenland wird seit Monaten hart verhandelt und sich gegenseitig mit dem „Grexit“ gedroht. Lässt sich das Ganze mit den Ansätzen der Spieltheorie erklären?

– Nicht nur im griechischen Parlament wurden die sog. „Rettungspakete“ im Eiltempo beschlossen. Auch im deutschen Bundestag hatten die Abgeordneten nicht wirklich viel Zeit zur Auseinandersetzung mit den Maßnahmen. Und: sie standen unter Fraktionszwang. Ist das mit dem freien Gewissen vereinbar, dem die gewählten Volksvertreter allein verpflichtet sein sollen?

– Noch 2013 stand Zypern noch kurz vor dem Staatsbankrott. Doch der Inselstaat erholt sich schneller als gedacht. Die Wirtschaft hat sich bereits stabilisiert. Davon wollen auch die Griechen profitieren. Doch wie stabil ist die Situation tatsächlich? Und kann Zypern ein Vorbild für andere Krisenstaaten sein?

– Auch Italien konnte drei Jahren nach der Krise kann Italien erstmalig ein Wirtschaftswachstum verzeichnen. Matteo Renzi ist seit etwas mehr als einem Jahr an der Spitze und ging als Reformer an den Start. Was steckt hinter den Erfolgsmeldungen – und lässt sich die Situation mit Griechenland vergleichen?


Das war Teil 2 unserer Bilanz des Jahres 2015. Morgen schauen wir zurück auf das, was sich in Sachen Gleichstellung 2015 getan hat.